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▣AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20.11.2026

MAXSCHNEIDERCODES Max Anton Schneider
c/o MDC Management #1582
Welserstraße 3, 87463 Dietmannsried


§ 1 Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die verbindlichen Regeln, die zwischen MAXSCHNEIDERCODES Max Anton Schneider c/o MDC Management #1582, Inhaber Max Anton Schneider, Welserstraße 3, 87463 Dietmannsried (im Folgenden "Plattformbetreiber" genannt) und den Nutzern (im Folgenden "Nutzer") bei der Nutzung der Plattform SolopreneurPage.com (im Folgenden "Plattform") gelten.

(2) Der Plattformbetreiber stellt eine Plattform bereit, auf der Nutzer eine zentrale Profilseite (Link-in-Bio-Seite) erstellen können, um ihre Links, Inhalte und Kontaktmöglichkeiten sowie ihre eigenen digitalen Projekte, Startups und Tools zu präsentieren. Ziel dieser Plattform ist es, die Sichtbarkeit und Reichweite der Nutzer zu erhöhen und ihnen eine effiziente Möglichkeit zu bieten, ihre Projekte und Ideen einem breiteren Publikum vorzustellen.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich für Nutzer, die Unternehmer sind, bei der Nutzung der Plattform. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Plattformbetreiber ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall.

(4) Der Plattformbetreiber behält sich vor, den Vertragsschluss abzulehnen, sofern wichtige Gründe vorliegen. Ein solcher kann für den Plattformbetreiber insbesondere dann gegeben sein, wenn eine Interessenskollision besteht oder entstehen kann oder sonstige rechtliche oder gesetzliche Gründe entgegenstehen.

§ 2 Registrierung und Ablauf

(1) Für die Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung kann wahlweise erfolgen über:

  • E-Mail-Adresse mit anschließender Anmeldung per Magic Link, oder
  • GitHub OAuth Authentifizierung über einen bestehenden GitHub-Account

Eine Nutzung der Plattform ist nach erfolgreicher Registrierung und Authentifizierung möglich. (1a) Die Registrierung kann entweder im kostenlosen Nutzungsmodell („Free Plan") oder in einem kostenpflichtigen Nutzungsmodell erfolgen. Der Free Plan ist dauerhaft kostenlos und verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements.

(2) Jeder Nutzer kann nur eine Nutzerkonto anlegen. Die Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Nutzer verpflichten sich, die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ihrer Account-Daten und ihres Passworts zu ergreifen und ihr Passwort geheim zu halten. Bei Missbrauch des Kontos oder einem entsprechenden Verdacht und bei Missbrauch oder Verlust des Passwortes, ist dies dem Plattformbetreiber unverzüglich anzuzeigen. Der Plattformbetreiber ist in solchen Fällen berechtigt, das Konto ganz oder vorübergehend zu sperren.

(3) Nach Freischalten der Plattform zur Nutzung können Nutzer ein Nutzerprofil anlegen. Dabei sind alle Nutzer verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sollten Nutzer schuldhaft irreführende oder unwahre Angaben machen, sind sie zum Schadensersatz verpflichtet, soweit dem Plattformbetreiber durch diese unwahren Angaben ein Schaden entstanden ist. Nutzer sind weiter verpflichtet, den Plattformbetreiber von Ansprüchen Dritter freizustellen. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche Dritter oder Schadensersatzansprüche von potenziellen Vertragspartnern, bleiben unberührt.

(4) Der Plattformbetreiber prüft nicht jedes Profil vor dessen Freischaltung. Der Plattformbetreiber behält sich aber vor, einzelne Angaben zu überprüfen, indem er beispielsweise von Nutzern Nachweise verlangt. Der Plattformbetreiber ist berechtigt, die Veröffentlichung von Nutzerprofilen abzulehnen, wenn das jeweilige Profil der Spezialisierung der Plattform nicht entspricht oder die Verlässlichkeit der Angaben nicht ausreichend nachgewiesen wurde. Dies gilt auch, soweit die zu veröffentlichenden Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder gegen diese AGB verstoßen. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Garantie für die von Nutzern gemachte Angaben.

(5) Der Plattformbetreiber steht mit den angebotenen Leistungen der Nutzer nicht in Verbindung und haftet dafür und daraus nicht, genauso für Inhalte und Erfolge der Angebote der Nutzer.

§ 3 Nutzerprofil und Mitgliedschaft

(1) Wenn sich ein Nutzer auf der Plattform registriert, um die angebotenen Leistungen zu nutzen, werden Teile seiner Angaben und Informationen seines Nutzerprofils auf der Plattform für andere Nutzer und Anwender der Plattform sichtbar sein.

(2) Profile im Free Plan können in ihrem Funktionsumfang eingeschränkt sein.

(3) Der Plattformbetreiber ist berechtigt, personenbezogen Daten in Nutzerprofilen an andere Nutzer weiterzuleiten, wenn der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Die Weitergabe der personenbezogenen Daten erfolgt nur zu dem in der Einwilligung angegeben Zweck.

(4) Um Leistungen auf der Plattform anbieten zu können, ist für Nutzer der Abschluss eines Vertrages über eine Mitgliedschaft zur Nutzung der Plattform erforderlich. Der Nutzer kann dabei zwischen den auf der Webseite angebotenen Vergütungsmodellen auswählen.

(5) Free Plan – Funktionsumfang:

  • dauerhaft kostenlos
  • eigene Startup-Page
  • 1 Projekt
  • bis zu 3 Social Links

Der Funktionsumfang kann vom Plattformbetreiber angepasst oder erweitert werden.

(6) Ein Upgrade vom Free Plan in ein kostenpflichtiges Modell ist jederzeit möglich. Ein Anspruch auf Rückkehr in den Free Plan nach Wechsel besteht nicht.

(7) Die Präsentation und Bewerbung von Optionen auf der Webseite stellen noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.

(8) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Plattformbetreiber die Bestellung des Nutzers durch eine Annahmeerklärung annimmt oder wenn die Leistung erbracht wird.

(9) Nach Abschluss der Mitgliedschaft kann der Nutzer für die vereinbarte Dauer sein Nutzerprofil veröffentlichen.

(10) Der Nutzer ist bei der Gestaltung von Nutzerprofil und Angeboten und deren Abwicklung frei. Der Nutzer ist allerdings für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verantwortlich und stellt den Plattformbetreiber von allen Schäden oder Ansprüchen Dritter aufgrund von Verstößen frei.

§ 3a Inhaltsblöcke und Zusatzfunktionen

(1) Nutzer gestalten ihre Profilseite aus Inhaltsblöcken, zum Beispiel Links, Überschriften, Texten, Bildern, Social-Profilen, Projekten, eingebetteten Videos, Musik und Terminbuchungen von Drittanbietern, E-Mail-Kontaktlinks, digitalen Visitenkarten, Datei-Downloads, FAQ, Countdowns, Kundenstimmen sowie Newsletter-, Verkaufs- und Unterstützungslinks. Welche Blöcke in welchem Umfang zur Verfügung stehen, ergibt sich aus dem jeweiligen Tarif auf der Webseite.

(2) Eingebettete Inhalte: Inhalte von Drittanbietern werden erst geladen, wenn Besucher dies per Klick auslösen. Der Plattformbetreiber kann Einbettungen technisch auf bestimmte Anbieter beschränken. Für eingebettete Inhalte und die Rechte daran ist allein der Nutzer verantwortlich.

(3) E-Mail-Kontakt: Der Nutzer hinterlegt selbst die E-Mail-Adresse, die im Kontaktblock öffentlich angezeigt und verlinkt wird. Der Link öffnet die E-Mail-Anwendung des Besuchers; dieser verfasst und versendet die Nachricht selbst. Der Plattformbetreiber nimmt über den Block keine Nachrichten entgegen und übernimmt weder deren Versand noch deren Zustellung. Die Nutzung setzt eine entsprechend eingerichtete E-Mail-Anwendung voraus. Für die Bearbeitung empfangener Anfragen und die dabei erforderlichen Datenschutzinformationen ist der Nutzer verantwortlich.

(4) Datei-Downloads: Nutzer dürfen nur Dateien hochladen, an denen sie die erforderlichen Rechte haben und die keine Schadsoftware und keine rechtswidrigen Inhalte enthalten. Erlaubt sind derzeit PDF-Dateien bis 10 MB. Der Plattformbetreiber darf Dateien entfernen, die gegen diese Regeln verstoßen.

(5) Verkaufs- und Unterstützungslinks: Verträge über Waren, Dienstleistungen oder Zuwendungen, die über solche Links angebahnt werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und seinen Kunden bzw. Unterstützern über den vom Nutzer gewählten Zahlungsanbieter zustande. Der Plattformbetreiber ist nicht Vertragspartei und erhebt darauf keine Gebühren.

(6) Besucherstatistik: Die Statistik erfasst nur Besucher, die ihr zugestimmt haben. Sie bildet daher nicht alle Besuche ab; ein Anspruch auf vollständige oder fehlerfreie Zahlen besteht nicht.

(7) Rechtstexte und Vorlagen: Für Impressum, Datenschutzerklärung und sonstige Pflichtangaben seiner Seite ist der Nutzer selbst verantwortlich. Vom Plattformbetreiber bereitgestellte Vorlagen für Seiten oder Rechtstexte sind unverbindliche Beispiele und keine Rechtsberatung.

(8) Öffentliche Angaben und Rechte Dritter: Kontaktdaten, Standorte, Visitenkarten, Kundenstimmen und sonstige veröffentlichte Inhalte können personenbezogene Daten enthalten. Der Nutzer darf solche Angaben und Dateien nur veröffentlichen, wenn er hierzu berechtigt ist und eine erforderliche datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage vorliegt. Dies gilt auch für Namen, Zitate und Bilder Dritter. Veröffentlichte Visitenkarten und Dateien können heruntergeladen und außerhalb der Plattform weiter gespeichert werden. Das Ausblenden eines Blocks oder ein Zeitplan löscht die gespeicherten Inhalte und Dateien nicht und sperrt bereits bekannte Datei-Adressen nicht. Vertrauliche Inhalte sind deshalb nicht für öffentliche Downloads geeignet.

(9) Externe Dienste: Newsletter-Blöcke verlinken zur Anmeldung beim vom Nutzer gewählten Anbieter; die Plattform führt dafür keine Empfängerliste und versendet keine Newsletter. Standort-Links öffnen den gewählten Kartendienst. Terminbuchungen, Käufe, Zahlungen und Newsletter-Anmeldungen werden beim jeweiligen externen Anbieter abgewickelt. Der Nutzer ist für die Auswahl und Einrichtung dieser Dienste sowie seine dortigen Angebote und Informationspflichten verantwortlich. Für die Verfügbarkeit externer Dienste kann der Plattformbetreiber keine Zusage machen.

§ 4 Preise und Zahlungen

(1) Für neue Käufe gelten die auf der Webseite und vor Abschluss im Checkout ausgewiesenen Endpreise einschließlich gegebenenfalls anfallender Umsatzsteuer. Der Free Plan bleibt kostenlos. Die aktuellen kostenpflichtigen Tarife kosten 5,99 EUR pro Monat oder 49 EUR pro Jahr. Abweichende historische Verträge werden durch diese Angaben nicht geändert. Bei einer im Checkout angebotenen anderen Währung wird der dort ausgewiesene Gesamtpreis vor Abschluss angezeigt.

(2) Neue kostenpflichtige Abschlüsse erfolgen ausschließlich über Stripe Checkout mit Stripe Managed Payments als Merchant of Record („Sold through Link“). Die für den Verkauf zuständige Stripe-/Link-Gesellschaft und ihre Bedingungen werden im Checkout und in den Link-Bedingungen ausgewiesen. Stripe übernimmt in den angebotenen Verkaufsländern die indirekte steuerliche Abwicklung und stellt Zahlungsbelege bereit. Für Bereitstellung und Funktion der Plattform bleibt der Plattformbetreiber verantwortlich. Diese AGB regeln die Plattformnutzung; die im Checkout einbezogenen Verkaufs- und Zahlungsbedingungen gelten ergänzend für den jeweiligen Kauf. Zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

(3) Maßgeblich sind der ausgewählte Tarif, Abrechnungszeitraum und Gesamtbetrag im Checkout. Nur die dort angebotenen Zahlungsmethoden sind verfügbar. Die Freischaltung erfolgt nach erfolgreicher, technisch bestätigter Zahlung bzw. entsprechend einem ausdrücklich vereinbarten Testzeitraum. Die bloße Rückkehr vom Checkout bestätigt keine Zahlung.

(4) Rechnungen, Zahlungsbelege und Zahlungsverwaltung werden über Stripe/Link bereitgestellt. Fragen zur Plattform richten Sie an den Plattformbetreiber, Fragen zur Transaktion auch an Link-Support. Rückerstattungen werden über den ursprünglichen Zahlungsweg bearbeitet. Gesetzliche Erstattungs-, Gewährleistungs- und Widerrufsrechte sowie gegebenenfalls weitergehende Rechte nach den einbezogenen Link-Bedingungen werden nicht ausgeschlossen.

(5) Bestehende Stripe-Abonnements und bereits erworbene Lifetime-Zugänge bleiben ihrem bisherigen Vertragsumfang zugeordnet. Ein Lifetime-Zugang erfordert keinen erneuten Kauf; eine Umstellung des Zahlungswegs begründet keine zusätzliche Zahlungspflicht. Neue Lifetime-Käufe werden derzeit nicht angeboten.

§ 5 Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrages

(1) Der Free Plan hat keine Mindestlaufzeit. Bei kostenpflichtigen Tarifen ergeben sich Beginn und anfänglicher Abrechnungszeitraum aus der Bestellung. Ohne Kündigung erfolgen weitere Abrechnungen entsprechend der im Checkout vereinbarten Verlängerung, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dies zulassen.

(2) Eine ordentliche Kündigung kann über die Zahlungsverwaltung im Dashboard bzw. Stripe/Link oder durch eine eindeutige Mitteilung an den Plattformbetreiber erklärt werden. Sie verhindert weitere Verlängerungen; der Zugang bleibt grundsätzlich bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bestehen. Soweit Verbraucher nach Ablauf der anfänglichen Vertragslaufzeit kraft Gesetzes mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen können, gilt diese kürzere Frist auch bei einem längeren Abrechnungszeitraum. Gesetzlich geschuldete Erstattungen vorausbezahlter Beträge bleiben unberührt.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Abo-Kündigung löscht nicht automatisch das Plattformkonto; die Kontolöschung ist eine gesonderte Funktion. Umgekehrt müssen bei einer Kontolöschung bestehende Zahlungspflichten und die Beendigung des Abos berücksichtigt werden.

(4) Verbraucherinformationen und die Online-Widerrufsfunktion stehen unter Widerruf bereit. Ein Widerruf ist von einer Kündigung für zukünftige Abrechnungszeiträume zu unterscheiden. Für Managed-Payments-Käufe kann zusätzlich der Link-Support genutzt werden.

§ 6 Ende kostenpflichtiger Leistungen und Kontolöschung

(1) Nach Ende des bezahlten Leistungszeitraums entfallen die kostenpflichtigen Funktionen. Soweit das Konto nicht gesondert beendet wird und keine berechtigte Sperre vorliegt, bleibt eine Nutzung im kostenlosen Tarif möglich. Gesetzliche Ansprüche des Nutzers bleiben unberührt.

(2) Die Löschung des Plattformkontos kann über die dafür vorgesehene Kontofunktion beantragt werden. Konto, Inhalte und Dateien werden nach dem dort beschriebenen Verfahren entfernt. Gesetzlich aufzubewahrende Zahlungsnachweise und Daten, die für offene rechtliche Ansprüche benötigt werden, können getrennt und zweckgebunden weiter aufbewahrt werden; Näheres regelt die Datenschutzerklärung. Das Konto wird nicht allein wegen einer Abo-Kündigung pauschal für sechs Monate archiviert.

§ 7 Plattformtätigkeit

(1) Der Plattformbetreiber erbringt keine eigenen Dienstleistungen in Bezug auf die präsentierten Projekte, Startups oder Tools der Nutzer und bietet lediglich die technische Infrastruktur zur Veröffentlichung und Sichtbarmachung der Nutzerprofile an. Der Plattformbetreiber kann nicht gewährleisten, dass die von den Nutzern präsentierten Inhalte auch tatsächlich verfügbar sind oder dass diese eine bestimmte Anzahl von Vertragsabschlüssen oder Kontakten generieren. Es besteht für Nutzer kein Anspruch auf die Erreichung bestimmter Ergebnisse oder eine erfolgreiche Vermittlung.

(2) Der Plattformbetreiber handelt lediglich als Anbieter der Plattform und ist nicht verantwortlich für die Inhalte der von den Nutzern erstellten Profile und Präsentationen. Der Plattformbetreiber übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die Richtigkeit, Qualität, Verfügbarkeit oder rechtliche Zulässigkeit der präsentierten Inhalte. Jegliche Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit den präsentierten Inhalten der Nutzer ergeben, sind ausschließlich gegenüber dem Nutzer geltend zu machen, der die Inhalte erstellt und veröffentlicht hat. Der Plattformbetreiber ist nicht Partei der durch die Nutzung der Plattform möglicherweise entstehenden Verträge oder Vereinbarungen.

§ 8 Lizenz für die Inhalte der Nutzer

(1) Wenn die Nutzer Inhalte auf der Plattform bereitstellen, beauftragen sie den Plattformbetreiber damit, diese zu speichern, zu hosten und wenn dies vereinbart ist, Dritten zugänglich zu machen. Der Plattformbetreiber verwendet Nutzerinhalte im Einklang mit der zwischen Nutzern und dem Plattformbetreiber bestehenden Vereinbarung. Indem die Nutzer ihre Inhalte bereitstellen, räumen sie dem Plattformbetreiber für die Dauer der Vereinbarung eine nicht ausschließliche, räumlich unbegrenzte Lizenz ein, diese Inhalte für die Zwecke der Erbringung der Dienstleistungen im Rahmen der Vereinbarung zu nutzen. Dazu gehört auch das Recht, die Inhalte zu speichern, zu reproduzieren, zu formatieren, (technisch) zu bearbeiten, zu übertragen, zugänglich zu machen und selbst oder durch Dritte zu analysieren und auszuwerten. Der Plattformbetreiber ist auch berechtigt, die Daten in einem Ausfallsystem bzw. separaten Ausfallrechenzentrum vorzuhalten. Zur Beseitigung von Störungen ist der Plattformbetreiber ferner berechtigt, Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen. Der Plattformbetreiber wird die von den Nutzern in der Plattform hochgeladenen Inhalte nur insoweit veröffentlichen und Dritten zugänglich machen, wie dies für den Vertragszweck erforderlich ist.

(2) Nutzer sichern zu, dass sie alle Rechte, an den von ihnen auf die Plattform hochgeladenen Inhalten haben oder über eine Lizenz für die Inhalte verfügen, um dem Plattformbetreiber die Rechte gemäß Absatz (1) einzuräumen.

§ 9 Pflichten des Plattformbetreibers

(1) Die vom Plattformbetreiber auf der Plattform angebotenen Dienste unterliegen einer kontinuierlichen Weiterentwicklung, die sich von Zeit zu Zeit in zumutbarem Umfang ändern. Der Plattformbetreiber behält sich vor, die Bereitstellung der Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) für einzelne oder alle Nutzer zeitweise oder dauerhaft einzustellen. Änderungen oder Einschränkungen der Dienste teilt der Plattformbetreiber den Nutzern mit angemessenem Vorlauf mit.

(2) Der Plattformbetreiber haftet nicht für den Datenverlust aufgrund einer etwaigen technischen Störung oder einer Einstellung von Diensten.

(3) Die Verfügbarkeit der Plattform beträgt 98 % im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server wegen routinemäßiger und zuvor angekündigter Wartungsarbeiten oder Störungen außerhalb des Einflussbereiches des Plattformbetreibers nicht verfügbar sind.

(4) Der Plattformbetreiber ist bemüht die Software aktuell zu halten, ohne dass jedoch ein Rechtsanspruch hierauf besteht. Der Plattformbetreiber kann den Funktionsumfang der Plattform jederzeit einschränken oder erweitern.

(5) Spezialregel Lifetime Deal: Der Plattformbetreiber ist berechtigt, den Dienst aus wirtschaftlichen, technischen oder rechtlichen Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Gesetzliche Gewährleistungs-, Erstattungs- und Schadensersatzansprüche sowie zwingende Verbraucherrechte bleiben auch bei Lifetime-Zugängen unberührt.

§ 10 Pflichten der Nutzer

(1) Nutzern ist es verboten, die Software der Plattform und die Dienstleistungen ohne ausdrückliche Genehmigung des Plattformbetreibers zu anderen Zwecken als zu ihren eigenen, persönlichen oder beruflichen/gewerblichen Zwecken zu nutzen, insbesondere nicht zu sonstigen gewerblichen Zwecken:

  • Viren, Trojaner, Würmer oder sonstigen Schadcode auf die Plattform zu schleusen oder dies zu versuchen,
  • die Software der Plattform zu hacken, zu manipulieren oder dies zu versuchen,
  • Scripts und andere automatisierbare oder teilautomatisierbare Verfahren zur Nutzung der Plattform einzusetzen,
  • Sicherheitsfunktionen der Plattform zu umgehen oder dies zu versuchen,
  • Den Nutzeraccount zu vermieten oder anderweitig gewerblich zu nutzen, zu unterlizenzieren oder in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies wurde vom Plattformbetreiber ausdrücklich erlaubt.

(2) Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, Nutzer bei Verstoß gegen diese AGB oder bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zu sperren. Der Plattformbetreiber ist jedoch nicht verpflichtet, die Angebote oder Aktivitäten der Nutzer zu überwachen und übernimmt keine Haftung für etwaige Schäden, die durch die Sperrung eines Nutzers entstehen.

§ 11 Haftung

(1) Der Plattformbetreiber übernimmt für angeliefertes Datenmaterial, Anzeigentexte oder diesbezügliche Speichermedien keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese aufzubewahren oder zurückzugeben. Eine Löschung nach Vertragsende erfolgt nach den gesetzlichen Vorgaben.

(2) Der Plattformbetreiber haftet für Sach- oder Rechtsmängel nach den vorhandenen geltenden gesetzlichen Vorschriften.

(3) Der Plattformbetreiber haftet Nutzern gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(4) In sonstigen Fällen haftet der Plattformbetreiber - soweit nicht abweichend geregelt -- nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Plattformbetreibers vorbehaltlich abweichender Regelungen ausgeschlossen.

(5) Eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

(6) Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen des Plattformbetreibers entsprechend.

§ 12 Urheberrechte

(1) Der Plattformbetreiber hält die Urheberrechte an allen Bildern, Filmen und Texten, die von ihm auf der Plattform veröffentlicht werden. Eine Verwendung dieser Bilder, Filme und Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Plattformbetreibers nicht gestattet.

(2) Die Urheberrechte und Nutzungsrechte an Bildern, Filmen und Texten, die vom Nutzer auf die Plattform hochgeladen werden, verbleiben beim Nutzer. Der Nutzer räumt dem Plattformbetreiber jedoch das Recht ein, diese Inhalte im Rahmen der Plattform zu nutzen, zu vervielfältigen und zu veröffentlichen, soweit dies für den Betrieb und die Bewerbung der Plattform notwendig ist. Eine darüberhinausgehende Nutzung durch den Plattformbetreiber bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

§ 13 Datenschutz

(1) Der Plattformbetreiber darf die Nutzerdaten, die Nutzer in ihrem Nutzerprofil hochladen, verarbeiten und speichern und an Dritte weitergeben, soweit dies für die Ausführung der Vermittlung erforderlich ist und solange er zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist.

(2) Weitere Informationen zum Datenschutz finden die Nutzer in der Datenschutzerklärung des Plattformbetreibers.

§ 14 Änderung der AGB

Der Plattformbetreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB werden den Nutzern spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn die Nutzer diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung widersprechen. Bei der Mitteilung der geänderten AGB wird der Plattformbetreiber auf die Frist und die Folge der Nichterhebung eines Widerspruchs hinweisen.

§ 15 Streitschichtung, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Der Plattformbetreiber nimmt an keinem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Nutzer die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(3) Wenn der Nutzer Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Plattformbetreibers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

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